ENERGIEWANDLERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4216421 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4216421
Anmeldenummer
EP20954154
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.09.2020
Veröffentlicht
26.07.2023
Erteilt
18.03.2026
Schutz endet spätestens
17.09.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
H02M 7/483 (2007.01)
H02M 1/12 (2006.01)
H02M 7/5387 (2007.01)
H02M 1/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/035472 18.09.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2022/059169 24.03.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

TMEIC Corporation

3-1-1 Kyobashi Chuo-ku, Tokyo 104-0031, JP

Erfinderin/Erfinder

KONDO, Kenichi

Tokyo 104-0031, JP

OKUYAMA, Ryota

Tokyo 104-0031, JP

SUGIYAMA, Takashi

Tokyo 104-0031, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.