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Europäisches Patent · EP4216541 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4216541
Anmeldenummer
EP23159119
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.05.2017
Veröffentlicht
26.07.2023
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
08.05.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
H04N 9/31 (2006.01)
Priorität
JP 2016107542 30.05.2016
Abgezweigt von
EP17730953
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Panasonic Projector & Display Corporation

2-15, Matsuba-cho, Kadoma-shi, Osaka 571-8503, JP

Erfinderin/Erfinder

FUCHIKAMI, Ryuji

Osaka, 540-6207, JP

MINAMI, Kazuhiro

Osaka, 540-6207, JP

SUGISAWA, Yuji

Osaka, 540-6207, JP

NAKAMURA, Hideyuki

Osaka, 540-6207, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.