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Europäisches Patent · EP4218502 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4218502
Anmeldenummer
EP23153009
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.01.2023
Veröffentlicht
02.08.2023
Erteilt
20.03.2024
Gelöscht
25.08.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 19/06 (2006.01)
A47J 19/02 (2006.01)
A47J 43/07 (2006.01)
Priorität
KR 20220011234 26.01.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

  2. 25.08.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.08.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026

  3. 15.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025

  4. 20.03.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024

Beteiligte

Inhaberin

NUC Electronics Co., Ltd.

280, Nowon-ro Buk-gu, Daegu 41548, KR

Erfinderin/Erfinder

KIM, Jong Boo

41573 DAEGU, KR

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