FILTERHALTER UND KAFFEEMÜHLENDOSIERER MIT DIESEM FILTERHALTER

Europäisches Patent · EP4218507 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4218507
Anmeldenummer
EP23153540
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.01.2023
Veröffentlicht
02.08.2023
Erteilt
21.01.2026
Schutz endet spätestens
25.01.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
A47J 31/06 (2006.01)
A47J 42/08 (2006.01)
A47J 42/18 (2006.01)
A47J 42/44 (2006.01)
Priorität
IT 202200001493 28.01.2022
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

  2. 10.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2026

  3. 21.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Villa, Ettore

20082 Binasco MI, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.