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Europäisches Patent · EP4219140 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4219140
- Anmeldenummer
- EP21871992
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.08.2021
- Veröffentlicht
- 02.08.2023
- Erteilt
- 25.12.2024
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B31B 50/64 (2017.01)B31B 70/16 (2017.01)B31B 70/64 (2017.01)B31B 70/81 (2017.01)B31B 70/26 (2017.01)B31B 70/10 (2017.01)B31B 70/00 (2017.01)B31B 155/00 (2017.01)B31B 160/10 (2017.01)
- Priorität
- JP 2020160651 25.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/028717 03.08.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/064860 31.03.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 05.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
- 25.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TOTANI, Mikio
Kyoto-shi Kyoto 601-8213, JP
ODANI, Tatsuo
Kyoto-shi Kyoto 601-8213, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.