STEUERUNG FÜR EIN LENKBARES DREHSYSTEM

Europäisches Patent · EP4219893 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4219893
Anmeldenummer
EP23173620
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.08.2017
Veröffentlicht
02.08.2023
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
14.08.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
E21B 47/022 (2012.01)
E21B 7/06 (2006.01)
Priorität
US 201615282379 30.09.2016
Abgezweigt von
EP17758341
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MAULDIN, Charles

Houston, 77060, US

BERNS, Richard

Houston, 77060, US

SULLIVAN, Daniel

Houston, 77056, US

LINES, Liam

Houston, 77060, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.