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Europäisches Patent · EP4219953 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4219953
- Anmeldenummer
- EP23153337
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.01.2023
- Veröffentlicht
- 02.08.2023
- Erteilt
- 17.12.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04D 29/42 (2006.01)F04D 29/02 (2006.01)F01D 21/04 (2006.01)F01D 9/04 (2006.01)B22F 5/00 (2006.01)B33Y 80/00 (2015.01)
- Priorität
- US 202217587883 28.01.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2026
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 17.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Hamilton Sundstrand Corporation
Windsor Locks, CT 06096-1010, US
Erfinderin/Erfinder
KILCHYK, Viktor
Lancaster, US
SIMPSON, Christopher
West Hartford, US
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