KABELMUFFEN UND DICHTKÖRPER DAFÜR

Europäisches Patent · EP4220262 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4220262
Anmeldenummer
EP23168311
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.05.2019
Veröffentlicht
02.08.2023
Erteilt
01.07.2026
Schutz endet spätestens
08.05.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
G02B 6/44 (2006.01)
H02G 15/013 (2006.01)
Priorität
US 201862669014 P 09.05.2018
US 201862743052 P 09.10.2018
Abgezweigt von
EP19730999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WITTMEIER, David

Greer, US

KIMBRELL, Eddie

Dacula, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.