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Europäisches Patent · EP4220276 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4220276
Anmeldenummer
EP23158652
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.01.2020
Veröffentlicht
02.08.2023
Erteilt
15.10.2025
Schutz endet spätestens
25.01.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
G02B 27/00 (2006.01)
G02B 27/01 (2006.01)
F21V 8/00 (2006.01)
Priorität
US 201962796107 P 24.01.2019
Abgezweigt von
EP20702056
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

  2. 01.02.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.01.2026 → 31.01.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  3. 15.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

Lumus Ltd.

8 Pinchas Sapir Street, 7403631 Ness Ziona, IL

Erfinderin/Erfinder

DANZIGER, Yochay

2514700 Kfar Vradim, IL

CHRIKI, Ronen

7140903 Lod, IL

GELBERG, Jonathan

7172939 Modiin, IL

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