FILTERMATERIAL ZUM FILTERN EINES FLUIDS
Europäisches Patent · EP4221847 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4221847
- Anmeldenummer
- EP21807116
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.11.2021
- Veröffentlicht
- 09.08.2023
- Erteilt
- 07.08.2024
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A41D 13/11 (2006.01)B01D 39/16 (2006.01)C02F 1/00 (2023.01)A62B 23/02 (2006.01)C02F 1/50 (2023.01)C02F 1/28 (2023.01)
- Priorität
- EP 20207837 16.11.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/081562 12.11.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/101431 19.05.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 18.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
- 07.08.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STEINRUECKE, Peter
90461 Nuremberg, DE
KONRADT, Thomas
90513 Zirndorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.