ENERGIEABLEITUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4222037 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4222037
- Anmeldenummer
- EP21876076
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.08.2021
- Veröffentlicht
- 09.08.2023
- Erteilt
- 02.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 24.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B61G 9/04 (2006.01)B61G 9/22 (2006.01)B61G 11/16 (2006.01)B61G 7/00 (2006.01)B61G 11/18 (2006.01)B61D 15/06 (2006.01)B61F 1/00 (2006.01)
- Priorität
- SE 2030300 30.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2021/050824 25.08.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/071839 07.04.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 18.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 02.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DANIELSSON, Roger
77550 Krylbo, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.