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Europäisches Patent · EP4222386 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4222386
- Anmeldenummer
- EP21794306
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.09.2021
- Veröffentlicht
- 09.08.2023
- Erteilt
- 06.11.2024
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 13/06 (2006.01)F16B 37/14 (2006.01)
- Priorität
- EP 20199201 30.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/075452 16.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/069238 07.04.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 17.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
- 06.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
Beteiligte
Inhaberin
Hilti Aktiengesellschaft
9494 Schaan, LI
Erfinderin/Erfinder
SPAMPATTI, Matteo
9470 Buchs
SANCHEZ LOPEZ, Marco
9000 St Gallen
LOHER, Markus
9000 St. Gallen
BENCSIK, Gábor Menyhért
6035 Ballószög, HU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.