ELEKTRISCHER ABGASHEIZER

Europäisches Patent · EP4223991 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4223991
Anmeldenummer
EP23150031
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.01.2023
Veröffentlicht
09.08.2023
Erteilt
21.05.2025
Gelöscht
25.08.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01N 3/027 (2006.01)
F01N 3/20 (2006.01)
F01N 13/18 (2010.01)
Priorität
DE 102022102376 02.02.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.08.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.08.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026

  2. 02.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026

  3. 21.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025

Beteiligte

Inhaberin

Purem GmbH

Homburger Straße 95, 66539 Neunkirchen, DE

Erfinderin/Erfinder

Uysal, Fatih

Plochingen, DE

Höckel, Sandra

Esslingen am Neckar, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.