AEROSOLERZEUGUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4225081 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4225081
- Anmeldenummer
- EP21786493
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.10.2021
- Veröffentlicht
- 16.08.2023
- Erteilt
- 04.12.2024
- Schutz endet spätestens
- 03.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- A24F 40/40 (2020.01)A24F 40/20 (2020.01)
- Priorität
- EP 20200346 06.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/077294 04.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/073929 14.04.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2026 → 31.10.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026
- 01.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 15.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
- 04.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
9073 Klagenfurt, AT
80809 München, DE
81541 München, DE
1207 Geneva
1209 Geneva
1293 Bellevue
Tokyo, 105-6927, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.