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Europäisches Patent · EP4225208 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4225208
Anmeldenummer
EP20811087
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.10.2020
Veröffentlicht
16.08.2023
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
05.10.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A61F 2/07 (2013.01)
A61F 2/06 (2013.01)
PCT-Anmeldung
PCT/IB2020/000796 06.10.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2022/074412 14.04.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2026

  2. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ALIMI, Yves

13012 Marseille, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.