ELEKTRONISCHE VORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4227767 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4227767
- Anmeldenummer
- EP23151527
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.01.2023
- Veröffentlicht
- 16.08.2023
- Erteilt
- 09.10.2024
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 1/16 (2006.01)G06F 1/18 (2006.01)G06F 1/20 (2006.01)
- Priorität
- US 202263309463 P 11.02.2022US 202263351422 P 12.06.2022CN 202211474353 22.11.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 20.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
- 09.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HSU, Wan-Lin
11568 Taipei City, TW
CHANG, Juei-Chi
11568 Taipei City, TW
CHENG, Hung-Chan
11568 Taipei City, TW
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