GETEILTE ZAHNPROTHESE
Europäisches Patent · EP4228546 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4228546
- Anmeldenummer
- EP21791402
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.10.2021
- Veröffentlicht
- 23.08.2023
- Erteilt
- 01.01.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61C 13/00 (2006.01)A61C 13/01 (2006.01)A61C 13/08 (2006.01)A61C 13/10 (2006.01)A61C 13/107 (2006.01)
- Priorität
- US 202017069024 13.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/078697 15.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/079291 21.04.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 12.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
- 01.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GERTH, Maik Gero
64342 Seeheim-Jugenheim / OT Malchen, DE
NGUYEN, Thanh T
Anaheim - California, 92804, US
KUI, Wang
Shenzhen, 518016, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.