BILDPROZESSOR UND COMPUTERIMPLEMENTIERTES BILDVERARBEITUNGSVERFAHREN
Europäisches Patent · EP4229443 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4229443
- Anmeldenummer
- EP21795035
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.10.2021
- Veröffentlicht
- 23.08.2023
- Erteilt
- 13.08.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01S 17/894 (2020.01)G01S 7/497 (2006.01)G01S 17/88 (2006.01)G01S 7/481 (2006.01)G01S 17/36 (2006.01)A01J 5/017 (2006.01)
- Priorität
- SE 2051188 13.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2021/050996 12.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/081069 21.04.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 13.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RAJALA, Arto
147 21 Tumba, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.