VERBESSERTE ISOLIERTE KUPPLUNG
Europäisches Patent · EP4232741 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4232741
- Anmeldenummer
- EP22783068
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.09.2022
- Veröffentlicht
- 30.08.2023
- Erteilt
- 23.10.2024
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 37/36 (2006.01)F16L 39/00 (2006.01)
- Priorität
- SE 2151154 21.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2022/050827 20.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/048619 30.03.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 03.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
- 23.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOPPLIN, Gerhard
542 73 MARIESTAD, SE
BÄCKSTRÖM, Markus
542 32 MARIESTAD, SE
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