VERBESSERUNGEN AN ODER IM ZUSAMMENHANG MIT EINER ABDECKUNG

Europäisches Patent · EP4233036 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4233036
Anmeldenummer
EP21805578
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.10.2021
Veröffentlicht
30.08.2023
Erteilt
24.12.2025
Schutz endet spätestens
19.10.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
G09B 23/28 (2006.01)
G09B 23/30 (2006.01)
Priorität
GB 202016707 21.10.2020
PCT-Anmeldung
PCT/GB2021/052719 20.10.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/084674 28.04.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

LIMBS & THINGS LIMITED

Limbs & Things Limited

Sussex Street, St Philips, Bristol BS2 0RA, GB

Erfinderin/Erfinder

LARGE, Amy

Bristol BS2 0RA, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.