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Europäisches Patent · EP4235187 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4235187
Anmeldenummer
EP21882494
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.09.2021
Veröffentlicht
30.08.2023
Erteilt
21.01.2026
Schutz endet spätestens
21.09.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
G01N 35/04 (2006.01)
Priorität
JP 2020175746 20.10.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/034719 22.09.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/085353 28.04.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

Hitachi High-Tech Corporation

HITACHI HIGH-TECH CORPORATION

17-1, Toranomon 1-chome Minato-ku, Tokyo 105-6409, JP

Erfinderin/Erfinder

YOKOYAMA Koki

Tokyo 105-6409, JP

OKUSA Takenori

Tokyo 105-6409, JP

OKABE Shugo

Tokyo 105-6409, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.