BESTIMMUNG VON SENDERSTANDORTEN

Europäisches Patent · EP4236509 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4236509
Anmeldenummer
EP23178735
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.06.2017
Veröffentlicht
30.08.2023
Erteilt
05.08.2026
Schutz endet spätestens
21.06.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
G01S 5/02 (2010.01)
H04B 7/00 (2006.01)
H04W 64/00 (2009.01)
Priorität
US 201662357082 P 30.06.2016
US 201615369228 05.12.2016
Abgezweigt von
EP17820961
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

O'SHEA, Timothy James

Arlington, 22201, US

MCGWIER, Robert W.

Elliston, 24087-3114, US

MCCARTHY, Nicholas Aaron

Arlington, 22201, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.