ZWEIENDIGER STICK-MECHANISMUS
Europäisches Patent · EP4236722 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4236722
- Anmeldenummer
- EP21887282
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.10.2021
- Veröffentlicht
- 06.09.2023
- Erteilt
- 30.04.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45D 40/24 (2006.01)A45D 40/02 (2006.01)A45D 40/04 (2006.01)A45D 40/06 (2006.01)
- Priorität
- US 202017081314 27.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/056520 25.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/093726 05.05.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 11.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
- 30.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YAN, Jian
Kirkland, Québec H9J3B4, CA
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