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Europäisches Patent · EP4237297 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4237297
- Anmeldenummer
- EP21819236
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.10.2021
- Veröffentlicht
- 06.09.2023
- Erteilt
- 02.10.2024
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60T 11/04 (2006.01)B62L 3/02 (2006.01)
- Priorität
- IN 202041046941 28.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IN2021/051020 26.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/091126 05.05.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 03.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KENDHAPADI MOTHILAL, Balakrishnan
Chennai, IN
SHANMUGAM, Mohan
Chennai, IN
KARANAM, Venkata Mangaraju
Chennai, IN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.