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Europäisches Patent · EP4237300 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4237300
- Anmeldenummer
- EP21887394
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.10.2021
- Veröffentlicht
- 06.09.2023
- Erteilt
- 31.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 26.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B60W 30/09 (2012.01)B60W 30/095 (2012.01)G08G 1/16 (2006.01)
- Priorität
- US 202017086047 30.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/056748 27.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/093891 05.05.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHLEEDE, Peter, Scott
Foster City, CA 94404, US
SHAH, Prateek, Chandresh
Foster City, CA 94404, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.