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Europäisches Patent · EP4238002 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4238002
Anmeldenummer
EP21811628
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.10.2021
Veröffentlicht
06.09.2023
Erteilt
22.10.2025
Schutz endet spätestens
27.10.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2027
IPC-Klassen
G06K 19/077 (2006.01)
G06K 19/02 (2006.01)
Priorität
US 202063107698 P 30.10.2020
PCT-Anmeldung
PCT/US2021/056967 28.10.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/094021 05.05.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2026 → 31.10.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026

  2. 02.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

  3. 20.03.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2025 → 31.10.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2026

  4. 22.12.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2025

  5. 22.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LOWE, Adam

Somerset, NJ 08873, US

POTOCKI, Kristin

Hamilton, NJ 08610, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.