GLEICHTAKTFILTERSCHALTUNG
Europäisches Patent · EP4239870 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4239870
- Anmeldenummer
- EP21900600
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.11.2021
- Veröffentlicht
- 06.09.2023
- Erteilt
- 19.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 29.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- H02M 7/5387 (2007.01)H02M 1/12 (2006.01)H02M 1/00 (2006.01)H02M 1/44 (2007.01)
- Priorität
- JP 2020200183 02.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/043898 30.11.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/118847 09.06.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
YAMAGUCHI, Koji
Tokyo 135-8710, JP
OGASAWARA, Satoshi
Sapporo-shi, Hokkaido 060-0808, JP
OHARA, Shunsuke
Sapporo-shi, Hokkaido 060-0808, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.