VALIDIERUNG EINER FAHRZEUGPOSITION
Europäisches Patent · EP4241103 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4241103
- Anmeldenummer
- EP21806952
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.11.2021
- Veröffentlicht
- 13.09.2023
- Erteilt
- 11.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 07.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- G01S 5/02 (2010.01)G01S 19/21 (2010.01)H04W 4/02 (2018.01)G01S 5/00 (2006.01)H04W 4/029 (2018.01)H04W 4/44 (2018.01)
- Priorität
- AT 509652020 09.11.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2021/060412 08.11.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/094643 12.05.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PRILLER, Peter
8111 Gratwein-Straßengel, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.