ERKENNUNG EINES TRANSPARENTEN BECHERS
Europäisches Patent · EP4241628 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4241628
- Anmeldenummer
- EP23188619
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.02.2020
- Veröffentlicht
- 13.09.2023
- Erteilt
- 04.12.2024
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/44 (2006.01)G01V 8/20 (2006.01)
- Priorität
- US 201962805590 P 14.02.2019
- Abgezweigt von
- EP20711405
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 11.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024
- 04.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024
- 04.12.2024
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Lavazza Professional North America, LLC, 1304 Wilson Boulevard, West Chester, PA 19380, Vereinigte Staaten von Amerika → Luigi Lavazza S.p.A., Via Bologna 32, 10152 Torino, Italien
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
THOMPSON, Mark
Aldershot Hampshire, GU12 6AF, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.