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Europäisches Patent · EP4242437 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4242437
Anmeldenummer
EP23159659
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.03.2023
Veröffentlicht
13.09.2023
Erteilt
07.05.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01P 11/08 (2006.01)
F01P 3/02 (2006.01)
F01P 3/20 (2006.01)
B63H 21/38 (2006.01)
B63H 21/14 (2006.01)
Priorität
JP 2022036980 10.03.2022
JP 2022036971 10.03.2022
JP 2022036982 10.03.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 18.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

  3. 07.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025

Beteiligte

Inhaberin

Yanmar Holdings Co., Ltd.

Osaka-shi, Osaka, JP

Erfinderin/Erfinder

HIRAO, Yu

Osaka-shi, JP

MATSUO, Shinya

Osaka-shi, JP

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