SCHIEBEMECHANISMUS FÜR EINEN EINGEBAUTEN KÜHLSCHRANK
Europäisches Patent · EP4246069 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4246069
- Anmeldenummer
- EP23154801
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.02.2023
- Veröffentlicht
- 20.09.2023
- Erteilt
- 03.09.2025
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25D 23/02 (2006.01)F25D 23/10 (2006.01)
- Priorität
- US 202263321307 P 18.03.2022US 202318161492 30.01.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 15.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 03.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
El-Sayed, Kamil
21024 Cassinetta di Biandronno (VA), IT
Parnisari, Matteo
21024 Cassinetta di Biandronno (VA), IT
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