TRAGENDE STRUKTUR FÜR REGALSETS

Europäisches Patent · EP4247222 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4247222
Anmeldenummer
EP21824658
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.11.2021
Veröffentlicht
27.09.2023
Erteilt
24.12.2025
Schutz endet spätestens
15.11.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A47B 57/40 (2006.01)
A47B 57/50 (2006.01)
Priorität
IT 202000027699 18.11.2020
PCT-Anmeldung
PCT/IB2021/060584 16.11.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/106987 27.05.2022
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Metalsistem S.p.A.

Viale dell'Industria 2, 38068 Rovereto (TN), IT

Erfinderin/Erfinder

BRIOSI, Antonello

38068 Rovereto (TN), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.