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Europäisches Patent · EP4248282 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4248282
Anmeldenummer
EP21735201
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.06.2021
Veröffentlicht
27.09.2023
Erteilt
09.10.2024
Schutz endet spätestens
16.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
G05B 15/02 (2006.01)
H04L 41/0806 (2022.01)
Priorität
EP 20208305 18.11.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/066347 17.06.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/106073 27.05.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2026

  2. 03.09.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025

  3. 20.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025

  4. 09.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.