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Europäisches Patent · EP4249268 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4249268
- Anmeldenummer
- EP21894537
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.11.2021
- Veröffentlicht
- 27.09.2023
- Erteilt
- 31.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 09.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B41J 2/32 (2006.01)B41J 25/304 (2006.01)B41J 25/34 (2006.01)B41J 25/312 (2006.01)B41J 3/407 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020191576 18.11.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/041361 10.11.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/107663 27.05.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIOYA, Takashi
Tokyo 108-0023, JP
KATAYAMA, Tamotsu
Tokyo 108-0023, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.