BESCHICHTUNGEN
Europäisches Patent · EP4249563 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4249563
- Anmeldenummer
- EP23187104
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.09.2017
- Veröffentlicht
- 27.09.2023
- Erteilt
- 26.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 07.09.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- C08G 59/40 (2006.01)C08G 59/24 (2006.01)C09D 5/08 (2006.01)
- Priorität
- EP 16187921 08.09.2016
- Abgezweigt von
- EP17771696
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
- 26.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
- 26.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JUNG, Ku-sik
3202 Sandefjord, NO
SHIN, Hyun-ho
3202 Sandefjord, NO
RISBERG, Erik
3202 Sandefjord, NO
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.