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Europäisches Patent · EP4249793 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4249793
Anmeldenummer
EP23177646
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.04.2013
Veröffentlicht
27.09.2023
Erteilt
26.08.2026
Schutz endet spätestens
03.04.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
F17C 7/02 (2006.01)
F17C 13/02 (2006.01)
Priorität
US 201213439777 04.04.2012
US 201313856261 03.04.2013
Abgezweigt von
EP20170207
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Integrated Cryogenic Solutions, LLC

2835 Progress Place, Escondido, CA 92029, US

Erfinderin/Erfinder

MACKEY, Michael

San Diego, CA 92123, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.