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Europäisches Patent · EP4250136 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4250136
Anmeldenummer
EP23191257
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.05.2019
Veröffentlicht
27.09.2023
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
21.05.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
G06F 8/41 (2018.01)
G06F 16/901 (2019.01)
Priorität
US 201815993284 30.05.2018
Abgezweigt von
EP19730617
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DICKIE, Garth Allen

Framingham, MA 01702, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.