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Europäisches Patent · EP4251502 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4251502
Anmeldenummer
EP21831371
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.11.2021
Veröffentlicht
04.10.2023
Erteilt
27.11.2024
Gelöscht
25.06.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62J 99/00 (2020.01)
B62K 11/00 (2006.01)
B62K 19/48 (2006.01)
B62K 19/30 (2006.01)
Priorität
IN 202041052015 29.11.2020
PCT-Anmeldung
PCT/IN2021/051110 27.11.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/113115 02.06.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025

  2. 25.06.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.06.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

  3. 27.11.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RAHUL, Nandagavi

Chennai, 600 006, IN

LOHIT, Vishwanath Patil

Chennai, 600 006, IN

MUHAMMED ALTAF, Makandar

Chennai, 600 006, IN

M, Amardeep Kumar

Chennai, 600 006, IN

RENGARAJAN, Babu

Chennai, 600 006, IN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.