FOLIENSPANNELEMENT
Europäisches Patent · EP4252699 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4252699
- Anmeldenummer
- EP22165245
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.03.2022
- Veröffentlicht
- 04.10.2023
- Erteilt
- 20.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 28.03.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A61C 5/90 (2017.01)A61B 17/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.05.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026
- 20.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.