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Europäisches Patent · EP4253172 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4253172
- Anmeldenummer
- EP23166124
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.03.2023
- Veröffentlicht
- 04.10.2023
- Erteilt
- 19.02.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60T 3/00 (2006.01)B65G 69/00 (2006.01)
- Priorität
- US 202263325873 P 31.03.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 31.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
- 19.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
Beteiligte
Inhaberin
9172-9863 Québec Inc.
Terrebonne, Québec J6X 4J8, CA
Erfinderin/Erfinder
LÉANDRE, Raphaël
QUÉBEC, H4L 1Y7, CA
JETTÉ, Gaétan
QUÉBEC, J7L 4E7, CA
GROTHÉ, Daniel
QUÉBEC, J7M 1G4, CA
PALMER, Gregory
QUÉBEC, J7K 3V6, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.