ARBEITSMASCHINE

Europäisches Patent · EP4253304 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4253304
Anmeldenummer
EP21897856
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.11.2021
Veröffentlicht
04.10.2023
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
17.11.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B66C 23/687 (2006.01)
B66C 13/20 (2006.01)
B66C 23/70 (2006.01)
Priorität
JP 2020196126 26.11.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/042460 18.11.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/113882 02.06.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FUKUMORI, Yasuhiro

Takamatsu-shi, Kagawa 761-0185, JP

KAWABUCHI, Naoto

Takamatsu-shi, Kagawa 761-0185, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.