FARBUMWANDLUNGSPARTIKEL
Europäisches Patent · EP4253503 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4253503
- Anmeldenummer
- EP21897956
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.11.2021
- Veröffentlicht
- 04.10.2023
- Erteilt
- 12.11.2025
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09K 11/02 (2006.01)C09K 11/67 (2006.01)G02B 5/22 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020195173 25.11.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/042935 24.11.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/113984 02.06.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 12.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KATO TAKUYA
Tokyo 100-8321, JP
INATOME TORU
Tokyo 100-8321, JP
HIGASHINO YUTA
Tokyo 100-8321, JP
ODA YUSUKE
Tokyo 100-8321, JP
KIMOTO YOSHINORI
Tokyo 100-8321, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.