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Europäisches Patent · EP4255135 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4255135
- Anmeldenummer
- EP21897911
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.11.2021
- Veröffentlicht
- 04.10.2023
- Erteilt
- 20.08.2025
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H05K 5/02 (2006.01)G06K 7/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020194043 24.11.2020JP 2021042773 16.03.2021JP 2021183023 10.11.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/042819 22.11.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/113938 02.06.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 20.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAKAMURA, Eishun
Chita-gun, Aichi 470-2297, JP
FUJIWARA, Nobuyuki
Chita-gun, Aichi 470-2297, JP
ITO, Makoto
Chita-gun, Aichi 470-2297, JP
MIZUNO, Natsuki
Chita-gun, Aichi 470-2297, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.