KLAUENPOLSTATOR FÜR EINEN ELEKTROMOTOR

Europäisches Patent · EP4256676 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4256676
Anmeldenummer
EP20821153
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.12.2020
Veröffentlicht
11.10.2023
Erteilt
08.07.2026
Schutz endet spätestens
03.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
H02K 1/14 (2006.01)
H02K 15/022 (2025.01)
H02K 29/03 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/084767 04.12.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2022/117217 09.06.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WERNER, Kornelius

41460 Neuss, DE

PORZ, Gerald

41460 Neuss, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.