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Europäisches Patent · EP4257819 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4257819
- Anmeldenummer
- EP23164037
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.03.2023
- Veröffentlicht
- 11.10.2023
- Erteilt
- 26.03.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02M 25/028 (2006.01)F02M 25/022 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022062977 05.04.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 11.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
- 26.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025
Beteiligte
Inhaberin
TOYOTA JIDOSHA KABUSHIKI KAISHA
Aichi-Ken 471-8571, JP
Erfinderin/Erfinder
SUZUKI, Yuki
Toyota-shi, 471-8571, JP
TSUCHIYA, Tomihisa
Toyota-shi, 471-8571, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.