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Europäisches Patent · EP4257841 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4257841
- Anmeldenummer
- EP21903064
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.11.2021
- Veröffentlicht
- 11.10.2023
- Erteilt
- 04.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 01.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- F16F 1/04 (2006.01)
- Priorität
- US 202017113438 07.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/040372 02.11.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/123960 16.06.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NISHIZAWA, Shinichi
Novi, Michigan 48377, US
MORIYAMA, Senri
Yokohama-shi, Kanagawa 236-0004, JP
DAI, Fang
Novi, Michigan 48377, US
FURUSE, Takeshi
Yokohama-shi, Kanagawa 236-0004, JP
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