STÜTZWAGEN

Europäisches Patent · EP4259507 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4259507
Anmeldenummer
EP21901716
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.12.2021
Veröffentlicht
18.10.2023
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
08.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B62B 5/00 (2006.01)
B60B 19/00 (2006.01)
B60B 19/12 (2006.01)
A47G 7/04 (2006.01)
Priorität
AU 2020904579 09.12.2020
PCT-Anmeldung
PCT/AU2021/051472 09.12.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/120430 16.06.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MCKINNON, Peter

Cranbourne, Victoria 3977, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.