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Europäisches Patent · EP4259551 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4259551
Anmeldenummer
EP21839411
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.2021
Veröffentlicht
18.10.2023
Erteilt
04.02.2026
Schutz endet spätestens
12.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B65G 1/04 (2006.01)
B65G 47/90 (2006.01)
Priorität
GB 202019707 14.12.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/085538 13.12.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/128942 23.06.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Ocado Innovation Limited

The IP Department c/o Buildings One & Two Trident Place Mosquito Way, Hatfield, Hertfordshire AL10 9UL, GB

Erfinderin/Erfinder

FARR, Richard

Hatfield Hertfordshire AL10 9UL, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.