DREIWEGEVENTIL
Europäisches Patent · EP4259957 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4259957
- Anmeldenummer
- EP21835618
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.12.2021
- Veröffentlicht
- 18.10.2023
- Erteilt
- 15.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 01.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- F16K 5/06 (2006.01)F16K 11/087 (2006.01)
- Priorität
- CH 15692020 11.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/083963 02.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/122544 16.06.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.07.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2026
- 15.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.