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Europäisches Patent · EP4260660 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4260660
Anmeldenummer
EP21839365
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.12.2021
Veröffentlicht
18.10.2023
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
09.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
H05B 45/18 (2020.01)
H05B 45/56 (2020.01)
Priorität
FR 2013081 11.12.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/085310 10.12.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/123059 16.06.2022
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BEDDAR, Sidahmed

93012 BOBIGNY Cedex, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.